Kategorie: Allgemein

In Thüringen wurde heute Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Die FDP – mit Ach und Krach in den Landtag eingezogen – und die CDU sind damit einen Pakt mit den Faschisten eingegangen. #liebermitFaschistenregierenalsnichtregieren

Wir begrüßen die Rücküberweisung des Antrags zur Umzugsbeihilfe im Stadtrat zurück in den Ausschuss und fordern
– die Ausweitung auf Auszubildende, mindestens aber
– weiterhin die Bereitstellung der Gelder für Studierende,
– Rederecht für Vertreter*innen der Studierendenräte im Ausschuss
– die Bearbeitung von Anträgen bis zur Entscheidung des Stadtrats.
Die Gelder sollen weiterhin Menschen der Stadt in Ausbildung zu Gute kommen.

Heute ist der 13.12. Also genau der richtige Tag, um über unseren Freund und Helfer zu sprechen. Denn es gibt leider viel Gesprächsbedarf. Wieso?

Weil Nazis, wenn sie sich auf ihren Demos vermummen, nicht etwa dafür belangt oder ihre Demos gestoppt werden, nein sie werden höflich gefragt was ihre Intention ist und dürfen weitermarschieren. Denn bei Nazis ist es für Cops scheinbar komplett verständlich, dass sie nicht fotografiert werden wollen und sich deswegen vermummen. (1)
Antifaschist*innen hingegen werden attackiert, Demo Züge werden gestoppt und nicht selten landen sie vor Gericht. Wir sagen das Vermummungsverbot muss aufgehoben werden, denn wenn Repressionen an der Tagesordnung stehen und es so weit geht, dass Todeslisten mit Antifaschist*innen geführt werden, ist die Vermummung oft die einzige Möglichkeit sich zu schützen.

Weil die Vergangenheit leider zeigt, dass viele Menschen ihre Machtposition bei der Polizei nutzen, um ihre toxische Männlichkeit auszuleben. Die Folge sind willkürliche und aggressive Übergriffe gegen alles und jede*n, bis hin zu Vergewaltigungen durch Polizisten im Dienst. (2)

Weil sich in der Polizei nicht nur reaktionäre Arschlöcher befinden, sondern auch stramme Faschos. Die nutzen dann Polizeidatenbanken für Informationen um Drohbriefe mit der Unterschrift „NSU 2.0“ zu verschicken (3), erstellen Todeslisten, entwenden riesige Mengen an Munition aus den Beständen des LKA um sich für einen „Tag X“ vorzubereiten oder bringen direkt Menschen, die sich nicht wehren können, im Polizeirevier um.

Natürlich ist es wichtig selber reflektiert zu bleiben, denn auch bei cops ist es Schwachsinn alle über einen Kamm zu scheren. Aber was auch klar ist, es muss eine gewaltige Veränderung geben, hier nur von Einzelfällen zu sprechen würde den Ausmaß der Problematiken nicht gerecht werden.
Deswegen muss klar sein: Gegen weiter Befugnisse für Cops, die weiteres unnötiges Gefahrenpotenzial mit sich bringen. Für klare und externe Aufklärung in der Polizei.

(1) https://taz.de/NPD-Demo-gegen-Journalisten/!5642809/
(2) https://taz.de/Haftbefehl-gegen-Polizisten/!5631114/
(3) https://taz.de/Drohungen-gegen-Seda-Baay-Yildiz/!5607827/

Heute am Transgender Day of Remembrance erinnern wir uns an die vielen Menschen, die in den letzten Jahren Opfer trans*freindlicher Hass- und Gewalttaten wurden. Allein im letzten Jahr wurden weltweit 331 Trans* Personen erschossen, erstochen oder zu Tode geprügelt. Dabei sind das nur die registrierten Fälle – die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich noch viel höher. Wir wollen nicht vergessen und darauf aufmerksam machen, dass täglich Menschen diskriminiert werden und in Angst leben müssen, dass Menschen sterben aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität.
Wir werden weiter dafür streiten und kämpfen, dass alle Menschen ihre Persönlichkeit entfalten und frei leben können, ohne Gewalt und Diskrimierung erfahren zu müssen.

Anlass zur Initiierung des Transgender Day of Remembrance war der Mord an Rita Hester, einer POC – Transfrau, im November 1988. Die Tat ist bis heute ungeklärt, eine Berichterstattung fand nahezu gar nicht statt.

Wie jedes Jahr organisiert DIE LINKE. Dresden eine Fahrt in das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald. Nächstes Jahr finden die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Selbstbefreiung von Buchenwald statt.

Von Dresden aus gibt es einen Reisebus dahin- in der Veranstaltung findet ihr weitere Informationen.

https://www.facebook.com/events/430536704509343/

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Weißer Rauch steigt aus der WIR AG und es schallt „Habemus Kokreis“ aus den Toren. Ein neuer Koordinierungskreis, der die Fäden der linskjugend das nächste Jahr zusammenhalten wird, wurde gewählt. Außerdem haben wir unseren bisherigen Jugendpolitischen Sprecher Flo mit einem sozialistischen Traumergebnis von 100% nominiert uns auch in den nächsten beiden Jahren im DIE LINKE. Dresden Stadtvorstand zu vertreten  🙂

Die Landtagswahl liegt hinter uns. Wir sind geschockt. Die Prozente stehen fest, aber was das für das künftige Zusammenleben in Sachsen bedeutet, können wir nur erahnen.
Wir treffen uns nächsten Dienstag, den 10. September, um 18 Uhr in der WirAG und überlegen, wie es weiter gehen kann und musz. Also kommt zu Küfa und Plenum.

Trotz[t] alledem! – hier: WIR AG.