Solidarität mit unseren Bautzner Genoss*innen!

Solidarität mit unseren Bautzner Genoss*innen!

Erneut wurden Antifaschist*innen aus Bautzen von Nazis attackiert. Wir sind solidarisch mit unseren Genoss*innen aus Bautzen und allen die von den Angriffen betroffen sind.

via DIE LINKE. Sachsen

Fünf Verletzte: Mitglieder der linksjugend am Bautzener Kornmarkt angegriffen

Am Abend des 30. Dezembers 2016 sind Mitglieder der linksjugend [‘solid] in Bautzen von Nazis angegriffen worden. Dabei erlitten fünf junge GenossInnen teils schwere Verletzungen.

Soweit bisher bekannt hatten sich die Mitglieder der linksjugend am Freitagabend auf dem Kornmarkt getroffen. Als ein Mitglied sich aus der Gruppe verabschiedet hatte, beobachteten die anderen, dass er von zwei Nazis mit einigem Abstand verfolgt wurde. Als zwei Mitglieder deshalb hinterhergingen, um zu sehen, ob alles in Ordnung war, wurden sie im Bereich Töpferstraße von rund zehn Nazis überrascht, die vollvermummt auf sie zu rannten. Als sie daraufhin zu ihrer Gruppe zurückgekehrt waren, erfolgte ein etwa zwei Minuten andauernder Angriff der Nazis auf die Gruppe.

Fünf Mitglieder mussten sich nach dieser Attacke in ärztliche Behandlung begeben: So erlitten sie Prellungen und blaue Flecken. Ein erlitt eine 15-cm-Platzwunde, welche genäht werden musste. Ein weiteres Mitglied erlitt einen Kieferbruch, weshalb er zur weiteren Behandlung in die Uniklinik Dresden überstellt wurde. Eine junge Genossin musste sich mit einer Schädelprellung ärztlich behandeln lassen.

Dazu erklärt der Pressesprecher des Landesverbandes, Thomas Dudzak: „Wir sind zutiefst schockiert und wütend über diesen Ausbruch rechter Gewalt gegen unsere jungen GenossInnen. Seit Monaten sehen sie sich Anfeindungen von rechts ausgesetzt. Dieser gezielte Angriff ist nur die Spitze des Eisberges und erinnert nicht von ungefähr an die frühen 90er. Bereits im September warnte der Landesvorstand eingehend davor, das Problem mit Nazis in Bautzen kleinzureden. Diese versuchen in Bautzen ein Exempel dafür zu statuieren, dass sie ganze Städte in Deutschland beherrschen können. In dieser aufgeheizten rassistischen Stimmung müssen alle staatlichen Behörden dafür Sorge tragen, den Rechtsstaat auf Bautzens Straßen gegen Nazis und mit ihnen sympathisierende Bevölkerungsgruppen durchzusetzen. Wir erwarten deshalb nicht weniger als eine schnelle Ergreifung und Verurteilung der Täter des gestrigen Abends.“

5 Jahre NSU und der Mythos vom Trio?

Am Dienstag hatten wir Kerstin Köditz im Rahmen der Dresden Nazifrei-Kampagne zu Gast in der WIR AG zum Thema „5 Jahre NSU und der Mythos vom Trio!?“. Mit über 30 Leuten eine gut besuchte und diskussionsreiche Veranstaltung. Dabei wurde schnell klar, dass das Thema viel zu Komplex ist, um es in 2 Stunden abzuhandeln. Von der Fähigkeit des Verfassungschutzes (oder wie treffend von der Referentin als Inlandsgeheimdienst bezeichnet) und der These, dass dieser lieber abgeschafft wird hin zu den verschiedenen Netzwerken in Sachsen. So wurden und werden immer noch eindeutig gewalttätige Recht Netzwerke verharmlost, wie am Beispiel der „Freien Kameradschaft Dresden“ zu sehen sei. Diese tauchen im VS-Bericht zuletzt als „subkulturell“ auf.
Spannend für uns war aber vor allem das Abschlußstatement zum Thema, wie es nach dem Prozess von Betae Zschäpe weitergeht: ja, es fehlt noch viel Aufklärungsarbeit. Aber wir dürfen dabei nicht die aktullen Sachen, die in Sachsen abgehen. Sich um Bautzen und Co. zu kümmern, ist derzeit akut. Und vor allem: der NSU kann jederzeit wieder passieren! …

mit Kerstin Köditz
5 Jahre NSU und der Mythos vom Trio? mit MdL Kerstin Köditz

Alle 100 Jahre wieder?

todesmarsch-armenierin

Vor 100 Jahren machte sich das Osmanische Reich, auf Veranlassung seiner jungtürkischen Regierung, an mehreren Völkermorden an seinen christlichen Bevölkerung schuldig, namentlich an den Armenier_innen, Griech_innen, Assyrer_innen, Aramäer_innen und Chaldo-Assyer_innen.

Das Deutsche Reich machte sich als Verbündeter des Osmanischen Reiches mitschuldig an den Völkermorden, da die deutsche Regierung zwar genau über die Vorgänge bei ihrem osmanischen Verbündeten Bescheid wusste, jedoch aus Staatsraison und strategischem Interesse nicht einschritt. So fielen den gezielten Verfolgungen, Massakern, Vertreibungen, Vergewaltigungen, Tötungen, Todesmärschen, Deportationen etc., je nach Schätzung, ca. 1 Mio. – 1,5 Mio. Armenier_innen; ca. 450.000 – 900.000 Griech_innen, darunter ca. 360.000 Pontosgriech_innen; ca. 150.000 – 300.000 Assyrer_innen, Aramäer_innen und Chaldo- Assyrer_innen zum Opfer. Dies entspricht also, je nach Schätzung, von insgesamt ca. 1,6 Mio. – ca. 2,7 Mio. getötete Menschen im Zeitraum von ca. 1913/14 – ca. 1923/25.

Deutschland, als Mitschuldiger, weigerte sich 100 Jahre lang auch nur einen dieser Völkermorde anzuerkennen, bis es letztlich 2015 den Völkermord an den Armenier_innen weniger als mehr anerkannte, da es keinen offiziellen Beschluss dazu gibt, leider blieb es bei diesem einen Völkermord. Die Türkei erkennt bis heute die Völkermorde nicht an und leugnet diese vehement.Aber auch in der Übergangsphase vom Osmanischen Reich zur Republik Türkei wurden unter, dem später Atatürk genannten, Mustafa Kemal Pascha die Völkermorde teilweise fortgeführt und neue Massaker begangen, unter anderem das Massaker von Dersim 1937/38 an den dort ansässigen (alevitischen) Kurd_innen und auch nach Atatürks Tod wie die Pogrome am 6./7. September 1955 an den Griech_innen und Armenier_innen von Istanbul.

100 Jahre später legt Deutschland der Türkei gegenüber wieder ein überaus wohlwollendes Verhalten an den Tag. Auch heute drückt die Bundesrepublik der Türkei gegenüber mehrere Augen zu um damit nicht eventuell die türkische Regierung zu verprellen und so nicht die eigenen Interessen in Gefahr zu bringen.

Um welche Interessen handelt es sich dabei?

Zum einen um wirtschaftliche Interessen, da die BRD mit einem Handelsvolumen von 36,8 Mrd. Euro im Jahre 2015 der größte Handelspartner der Türkei ist. Zum anderen gibt es da noch das sogenannte Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkeiabgeschlossen wurde. Dieses Abkommen, welches eine gestaffelte Zahlung von zwei Mal drei Mrd.Euro an die Türkei vorsieht, spielt der deutschen Regierung in die Hände, da es den Flüchtlingsstrom von der Türkei in die Ägäis und damit auch über die Balkanroute nach Deutschland stoppen soll und es teilweise schon tut.

Auch der Umgang von Präsident Recep Tayyip Erdoğans und der türkischen Regierung unter Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu mit der kurdischen Bevölkerung der Türkei (vor allem im Südosten der Türkei), der Opposition, besonders, im Kontext der kurdischen Frage, mit der HDP, mit Journalist_innen und Jurist_innen, welcher sich durch Unterdrückung, Repression, Bekämpfungund Bekriegen äußert, wird von der Bundesregierung gekonnt übersehen.
So äußerte sich Innenminister Thomas de Maizière gegenüber der Passauer Neuen Presse: „Wir sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein“. Dies erinnertleicht und im Grundgedanken an Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg, welcher Ende 1915 sagte: „Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht.“ Übersetzt bedeuten beide Sätze, dass man als deutsche Regierung bereit ist zur Umsetzung der eigenen Ziele auf die
Einhaltung einfachster humaner Grundsätze von Seiten der türkischen Regierung zu verzichten und weder bereit ist ernstliche Kritik zu üben oder sich selbst vollumfänglich an entsprechende Grundsätze zu halten.
Denn schließlich steht jenes Flüchtlingsabkommen konträr zu den Menschenrechten, auch wenn, oder gerade deshalb, für jeden in die Türkei abgeschobenen Flüchtling, welche für die EU zum Großteil „illegale Einwanderer_innen“ sind, ein syrischer Flüchtling aufgenommen werden soll. Zumal man ja zu diesem Zweck mit ja einem Despoten paktiert.

Jener Despot ist sich nicht zu Schade in seinem Wahn, seit seinem Amtsantritt als Präsident am 28. August 2014 über 1800 Anzeigen, darunter auch gegen Minderjährige, wegen Beleidigung des Staatsoberhauptes zu erstatten. Und so wütet Erdoğan auch gegen Satiriker_innen in der BRD um auch diese zur „Rechenschaft“ zu ziehen, wie im Falle von extra 3 und Jan Böhmermann. Die Böhmermann-Affäre ist jedoch nur ein Symptom der mehr oder minder kontinuierlichen Politikder deutschen Regierungen seit 100 Jahren, welche davon geprägt ist die türkischen Regierungen aus Eigeninteresse möglichst nicht derart zu verprellen, dass darunter eben jene Interessen leiden.

Gedenken an Jorge Gomondai

Heute vor 25 Jahren verstarb Jorge João Gomondai, an den Folgen eines brutalen rassistischen Angriffs durch Neonazis, in der Nacht zum Ostersonntag 1991. Er wurde das erste Todesopfer eines fremdenfeindlichen Überfalls in Dresden nach der Wiedervereinigung. Aus diesem Grund werden wir uns heute am Gedenken an ihn und der Kundgebung gegen Rassismus- Xenophobie- für Menschenwürde auf dem Jorge Gomondai Platz beteiligen.

Ein lesenswerter Text zu der schrecklichen Tat aber auch zum Versagen der Polizei, hat Sören Kohlhuber geschrieben, welchen wir hier teilen wollen.

 

Nachtrag:

Jorge

Gerade eben endete die Gedenkveranstaltung für Jorge Gomondai. Viele Menschen trauerten um ihn. Er war das erste Todesopfer rechter Gewalt seit der Wende. Jorge Gomondai starb heute vor 25 Jahren, auch heute noch erleben wir tagtäglich Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte.

Solidarität mit Jule Nagel!

Wir haben heute den Solidaritätsaufruf von Leipzig nimmt Platz für die Landtagsabgeordnete Jule Nagel unterschrieben.

Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen sie, weil sie im Rahmen einer Pressekonferenz im Januar 2015 mit vier anderen Vertreter_innen des Aktionsnetzwerkes zum zivilgesellschaftlichen Protest gegen LEGIDA aufgerufen hat. Drei der Ermittlungsverfahren wurden sofort, das Verfahren gegen die grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar kürzlich nach § 153 StPO eingestellt. Einzig gegen Jule wird eifrig weiterermittelt!

Wir stellen uns hinter Jule Nagel und fordern das sofortige Ende der Kriminalisierung von linken Aktivist_innen!

Wenn ihr auch den Soli-Aufruf unterstützen wollt, dann könnt ihr ihn hier unterschreiben.

Gedenken an Geschwister Scholl und Christopher Probst

Scholl

„So ein herrlicher Tag, und ich soll gehen. Aber was liegt an unserem Leben, wenn wir es damit schaffen, Tausende von Menschen aufzurütteln und wachzurütteln.“

Dieses Zitat stammt von Sophie Scholl, welche am 22.02.1943 gemeinsam mit ihrem Bruder Hans Scholl und Christophern Probst durch das Fallbeil getötet wurde.
Sophie und Hans Scholl, sowie Christopher Probst waren Mitglieder der Weißen Rose. Eine Widerstandsgruppe gegen die Diktatur des Nationalsozialismus, welche mit Flugblättern zum Widerstand gegen Hitler aufrief.

#Gorbitz: Protest gegen NPD

Auch wir waren gestern in Gorbitz um Protest gegen die rassistischen Parolen der NPD zu äußern.
An dieser Stelle möchten wir kritisch anmerken, dass uns im Gegensatz zur SPD ein Informationsstand auf dem Parkplatz des Sachsenforums untersagt wurde. Wir finden es sehr schade, dass die Verantwortlichen des Einkaufszentrums damit die Chance vertan haben ein klares Zeichen für einen breit aufgestellten Protest gegen Nazis zu setzen.

Bericht der DNN.

Gedenken zum 71. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz

Putzen

Zum 71. Mal jährt sich am 27. Januar die Befreiung von Auschwitz und seinen Nebenlagern durch die Rote Armee. Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wollen wir uns ab 15:45 Uhr am Mahnmal für die deportierten Jüd_innen, am rechten Eingang des Bahnhofs Dresden-Neustadt, treffen. Hier werden wir gemeinsam mit der AG Antifa DIE LINKE. Dresden und Nora Goldenbogen, Vorsitzende Jüdische Gemeinde zu Dresden, Redebeiträge verlesen, das Mahnmal reinigen und Blumen in Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus niederlegen.
Wir freuen uns, euch zahlreich am Mittwoch zu sehen!