5 Jahre NSU und der Mythos vom Trio?

Am Dienstag hatten wir Kerstin Köditz im Rahmen der Dresden Nazifrei-Kampagne zu Gast in der WIR AG zum Thema „5 Jahre NSU und der Mythos vom Trio!?“. Mit über 30 Leuten eine gut besuchte und diskussionsreiche Veranstaltung. Dabei wurde schnell klar, dass das Thema viel zu Komplex ist, um es in 2 Stunden abzuhandeln. Von der Fähigkeit des Verfassungschutzes (oder wie treffend von der Referentin als Inlandsgeheimdienst bezeichnet) und der These, dass dieser lieber abgeschafft wird hin zu den verschiedenen Netzwerken in Sachsen. So wurden und werden immer noch eindeutig gewalttätige Recht Netzwerke verharmlost, wie am Beispiel der „Freien Kameradschaft Dresden“ zu sehen sei. Diese tauchen im VS-Bericht zuletzt als „subkulturell“ auf.
Spannend für uns war aber vor allem das Abschlußstatement zum Thema, wie es nach dem Prozess von Betae Zschäpe weitergeht: ja, es fehlt noch viel Aufklärungsarbeit. Aber wir dürfen dabei nicht die aktullen Sachen, die in Sachsen abgehen. Sich um Bautzen und Co. zu kümmern, ist derzeit akut. Und vor allem: der NSU kann jederzeit wieder passieren! …

mit Kerstin Köditz
5 Jahre NSU und der Mythos vom Trio? mit MdL Kerstin Köditz

Alle 100 Jahre wieder?

todesmarsch-armenierin

Vor 100 Jahren machte sich das Osmanische Reich, auf Veranlassung seiner jungtürkischen Regierung, an mehreren Völkermorden an seinen christlichen Bevölkerung schuldig, namentlich an den Armenier_innen, Griech_innen, Assyrer_innen, Aramäer_innen und Chaldo-Assyer_innen.

Das Deutsche Reich machte sich als Verbündeter des Osmanischen Reiches mitschuldig an den Völkermorden, da die deutsche Regierung zwar genau über die Vorgänge bei ihrem osmanischen Verbündeten Bescheid wusste, jedoch aus Staatsraison und strategischem Interesse nicht einschritt. So fielen den gezielten Verfolgungen, Massakern, Vertreibungen, Vergewaltigungen, Tötungen, Todesmärschen, Deportationen etc., je nach Schätzung, ca. 1 Mio. – 1,5 Mio. Armenier_innen; ca. 450.000 – 900.000 Griech_innen, darunter ca. 360.000 Pontosgriech_innen; ca. 150.000 – 300.000 Assyrer_innen, Aramäer_innen und Chaldo- Assyrer_innen zum Opfer. Dies entspricht also, je nach Schätzung, von insgesamt ca. 1,6 Mio. – ca. 2,7 Mio. getötete Menschen im Zeitraum von ca. 1913/14 – ca. 1923/25.

Deutschland, als Mitschuldiger, weigerte sich 100 Jahre lang auch nur einen dieser Völkermorde anzuerkennen, bis es letztlich 2015 den Völkermord an den Armenier_innen weniger als mehr anerkannte, da es keinen offiziellen Beschluss dazu gibt, leider blieb es bei diesem einen Völkermord. Die Türkei erkennt bis heute die Völkermorde nicht an und leugnet diese vehement.Aber auch in der Übergangsphase vom Osmanischen Reich zur Republik Türkei wurden unter, dem später Atatürk genannten, Mustafa Kemal Pascha die Völkermorde teilweise fortgeführt und neue Massaker begangen, unter anderem das Massaker von Dersim 1937/38 an den dort ansässigen (alevitischen) Kurd_innen und auch nach Atatürks Tod wie die Pogrome am 6./7. September 1955 an den Griech_innen und Armenier_innen von Istanbul.

100 Jahre später legt Deutschland der Türkei gegenüber wieder ein überaus wohlwollendes Verhalten an den Tag. Auch heute drückt die Bundesrepublik der Türkei gegenüber mehrere Augen zu um damit nicht eventuell die türkische Regierung zu verprellen und so nicht die eigenen Interessen in Gefahr zu bringen.

Um welche Interessen handelt es sich dabei?

Zum einen um wirtschaftliche Interessen, da die BRD mit einem Handelsvolumen von 36,8 Mrd. Euro im Jahre 2015 der größte Handelspartner der Türkei ist. Zum anderen gibt es da noch das sogenannte Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkeiabgeschlossen wurde. Dieses Abkommen, welches eine gestaffelte Zahlung von zwei Mal drei Mrd.Euro an die Türkei vorsieht, spielt der deutschen Regierung in die Hände, da es den Flüchtlingsstrom von der Türkei in die Ägäis und damit auch über die Balkanroute nach Deutschland stoppen soll und es teilweise schon tut.

Auch der Umgang von Präsident Recep Tayyip Erdoğans und der türkischen Regierung unter Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu mit der kurdischen Bevölkerung der Türkei (vor allem im Südosten der Türkei), der Opposition, besonders, im Kontext der kurdischen Frage, mit der HDP, mit Journalist_innen und Jurist_innen, welcher sich durch Unterdrückung, Repression, Bekämpfungund Bekriegen äußert, wird von der Bundesregierung gekonnt übersehen.
So äußerte sich Innenminister Thomas de Maizière gegenüber der Passauer Neuen Presse: „Wir sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein“. Dies erinnertleicht und im Grundgedanken an Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg, welcher Ende 1915 sagte: „Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht.“ Übersetzt bedeuten beide Sätze, dass man als deutsche Regierung bereit ist zur Umsetzung der eigenen Ziele auf die
Einhaltung einfachster humaner Grundsätze von Seiten der türkischen Regierung zu verzichten und weder bereit ist ernstliche Kritik zu üben oder sich selbst vollumfänglich an entsprechende Grundsätze zu halten.
Denn schließlich steht jenes Flüchtlingsabkommen konträr zu den Menschenrechten, auch wenn, oder gerade deshalb, für jeden in die Türkei abgeschobenen Flüchtling, welche für die EU zum Großteil „illegale Einwanderer_innen“ sind, ein syrischer Flüchtling aufgenommen werden soll. Zumal man ja zu diesem Zweck mit ja einem Despoten paktiert.

Jener Despot ist sich nicht zu Schade in seinem Wahn, seit seinem Amtsantritt als Präsident am 28. August 2014 über 1800 Anzeigen, darunter auch gegen Minderjährige, wegen Beleidigung des Staatsoberhauptes zu erstatten. Und so wütet Erdoğan auch gegen Satiriker_innen in der BRD um auch diese zur „Rechenschaft“ zu ziehen, wie im Falle von extra 3 und Jan Böhmermann. Die Böhmermann-Affäre ist jedoch nur ein Symptom der mehr oder minder kontinuierlichen Politikder deutschen Regierungen seit 100 Jahren, welche davon geprägt ist die türkischen Regierungen aus Eigeninteresse möglichst nicht derart zu verprellen, dass darunter eben jene Interessen leiden.

Gedenken an Jorge Gomondai

Heute vor 25 Jahren verstarb Jorge João Gomondai, an den Folgen eines brutalen rassistischen Angriffs durch Neonazis, in der Nacht zum Ostersonntag 1991. Er wurde das erste Todesopfer eines fremdenfeindlichen Überfalls in Dresden nach der Wiedervereinigung. Aus diesem Grund werden wir uns heute am Gedenken an ihn und der Kundgebung gegen Rassismus- Xenophobie- für Menschenwürde auf dem Jorge Gomondai Platz beteiligen.

Ein lesenswerter Text zu der schrecklichen Tat aber auch zum Versagen der Polizei, hat Sören Kohlhuber geschrieben, welchen wir hier teilen wollen.

 

Nachtrag:

Jorge

Gerade eben endete die Gedenkveranstaltung für Jorge Gomondai. Viele Menschen trauerten um ihn. Er war das erste Todesopfer rechter Gewalt seit der Wende. Jorge Gomondai starb heute vor 25 Jahren, auch heute noch erleben wir tagtäglich Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte.

Solidarität mit Jule Nagel!

Wir haben heute den Solidaritätsaufruf von Leipzig nimmt Platz für die Landtagsabgeordnete Jule Nagel unterschrieben.

Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen sie, weil sie im Rahmen einer Pressekonferenz im Januar 2015 mit vier anderen Vertreter_innen des Aktionsnetzwerkes zum zivilgesellschaftlichen Protest gegen LEGIDA aufgerufen hat. Drei der Ermittlungsverfahren wurden sofort, das Verfahren gegen die grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar kürzlich nach § 153 StPO eingestellt. Einzig gegen Jule wird eifrig weiterermittelt!

Wir stellen uns hinter Jule Nagel und fordern das sofortige Ende der Kriminalisierung von linken Aktivist_innen!

Wenn ihr auch den Soli-Aufruf unterstützen wollt, dann könnt ihr ihn hier unterschreiben.

Gedenken an Geschwister Scholl und Christopher Probst

Scholl

„So ein herrlicher Tag, und ich soll gehen. Aber was liegt an unserem Leben, wenn wir es damit schaffen, Tausende von Menschen aufzurütteln und wachzurütteln.“

Dieses Zitat stammt von Sophie Scholl, welche am 22.02.1943 gemeinsam mit ihrem Bruder Hans Scholl und Christophern Probst durch das Fallbeil getötet wurde.
Sophie und Hans Scholl, sowie Christopher Probst waren Mitglieder der Weißen Rose. Eine Widerstandsgruppe gegen die Diktatur des Nationalsozialismus, welche mit Flugblättern zum Widerstand gegen Hitler aufrief.

#Gorbitz: Protest gegen NPD

Auch wir waren gestern in Gorbitz um Protest gegen die rassistischen Parolen der NPD zu äußern.
An dieser Stelle möchten wir kritisch anmerken, dass uns im Gegensatz zur SPD ein Informationsstand auf dem Parkplatz des Sachsenforums untersagt wurde. Wir finden es sehr schade, dass die Verantwortlichen des Einkaufszentrums damit die Chance vertan haben ein klares Zeichen für einen breit aufgestellten Protest gegen Nazis zu setzen.

Bericht der DNN.

Gedenken zum 71. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz

Putzen

Zum 71. Mal jährt sich am 27. Januar die Befreiung von Auschwitz und seinen Nebenlagern durch die Rote Armee. Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wollen wir uns ab 15:45 Uhr am Mahnmal für die deportierten Jüd_innen, am rechten Eingang des Bahnhofs Dresden-Neustadt, treffen. Hier werden wir gemeinsam mit der AG Antifa DIE LINKE. Dresden und Nora Goldenbogen, Vorsitzende Jüdische Gemeinde zu Dresden, Redebeiträge verlesen, das Mahnmal reinigen und Blumen in Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus niederlegen.
Wir freuen uns, euch zahlreich am Mittwoch zu sehen!

Aghet, Megáli Katastrofí & Sayfo – Katastrophe, Große Katastrophe & Schwert

Die Völkermorde an den Armeniern*innen, Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo- Assyrer*innen

Am 24. April 2015 jährt sich zum hundertsten Mal das Gedenken an den Völkermord an den Armenier*innen begangen durch die osmanische Regierung der Jungtürken und ihrer Helfer. Doch vor hundert Jahren waren nicht nur die Armenier*innen im Osmanischen Reich, unter Führung des Triumvirats aus Enver Pascha, Cemal Pascha und Talât Pascha, einer groß angelegten Verfolgung ausgesetzt, welche in Völkermord endete, sondern auch die anderen autochthonen christlichen Minderheiten Kleinasiens wurden verfolgt, massakriert, deportiert, auf Todesmärsche geschickt und vertrieben, so wie die Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo-Assyrer*innen, welche auch einem Genozid ausgeliefert waren. So bildet der 19. Mai z.B. den Gedenktag des Völkermordes an den Pontosgriech*innen. Bis heute leugnet die Türkei jeglichen Völkermord und behauptet teilweise sogar, es handle sich um eine groß angelegte Verschwörung gegen das Türkentum, wenngleich es durchaus Menschen in der Türkei gibt, mittlerweile verstärkt, die sich mit diesem Thema auseinandersetzten und die Tatsache der Völkermorde anerkennen.

Bereits 1894- 96 gab es ausgedehnte Massaker an den Armenier*innen durch das Osmanische Reich, welchen ca. 200.000 – 300.000 Menschen zum Opfer fielen. In diesen Massakern wurden schon jene Methoden angewendet, welche 20 Jahre spät Aghet, Megáli Katastrofí & Sayfo – Katastrophe, Große Katastrophe & Schwert – Die Völkermorde an den Armeniern*innen, Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo- Assyrer*innen

Am 24. April 2015 jährt sich zum hundertsten Mal das Gedenken an den Völkermord an den Armenier*innen begangen durch die osmanische Regierung der Jungtürken und ihrer Helfer. Doch vor hundert Jahren waren nicht nur die Armenier*innen im Osmanischen Reich, unter Führung des Triumvirats aus Enver Pascha, Cemal Pascha und Talât Pascha, einer groß angelegten Verfolgung ausgesetzt, welche in Völkermord endete, sondern auch die anderen autochthonen christlichen Minderheiten Kleinasiens wurden verfolgt, massakriert, deportiert, auf Todesmärsche geschickt und vertrieben, so wie die Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo-Assyrer*innen, welche auch einem Genozid ausgeliefert waren. So bildet der 19. Mai z.B. den Gedenktag des Völkermordes an den Pontosgriech*innen. Bis heute leugnet die Türkei jeglichen Völkermord und behauptet teilweise sogar, es handle sich um eine groß angelegte Verschwörung gegen das Türkentum, wenngleich es durchaus Menschen in der Türkei gibt, mittlerweile verstärkt, die sich mit diesem Thema auseinandersetzten und die Tatsache der Völkermorde anerkennen.

Bereits 1894- 96 gab es ausgedehnte Massaker an den Armenier*innen durch das Osmanische Reich, welchen ca. 200.000 – 300.000 Menschen zum Opfer fielen. In diesen Massakern wurden schon jene Methoden angewendet, welche 20 Jahre später erneut angewandt wurden, wie Deportationen, Plünderungen, Tötung an Ort und Stelle, sowie Zwangskonvertierungen zum Islam. Als die sich liberal gebenden Jungtürken (offizieller Name: Komitee für Einheit und Fortschritt) 1908 die Macht im Osmanischen Reich übernahmen, wurden sie teilweise von den ethnischen und religiösen Minderheiten unterstützt, da sich diese von den Jungtürken eine Verbesserung ihrer Situation erhofften. Doch es sollte ganz anders kommen als erhofft. Das Ziel der mittlerweile (ultra- )nationalistischen Jungtürken war es einen „reinen“ islamisch -türkischen Staat zu schaffen, welcher keinerlei ethnische und religiöse Minderheiten enthalten sollte. Diesem Vorhaben stand vor allem die große Anzahl von Christ*innen in Anatolien und im europäischen Teil des Reiches im Weg.

Von ca. 1913/14 – 1922/23 wurden die griechischen Christ*innen, von ca. 1914 – 1918 und von 1922 – 1925 die Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo- Assyrer*innen und im Wesentlichen in den Jahren 1915/16 die Armenier*innen, aber auch später noch, von türkischen Beamten und Gendarmen, der jungtürkischen Teşkilât- ı Mahsusa (Spezialorganisation) sowie auch von kurdischen Räubern verfolgt, ermordet, deportiert, etc. dazu muss jedoch erwähnt werden, dass es auch türkische und kurdische Zivilist*innen, sowie Beamte gab, welche sich den Befehlen gegen die christliche Bevölkerung vorzugehen verweigerten bzw. sich versuchten dagegen zu stellen und stellenweise ihre christlichen Mitbürger*innen zu schützen. Dies wurde nicht selten, z.B. als Beamte, mit dem Verlust der Arbeitsstelle oder sogar mit dem Tode bestraft.

Erdrückende Beweise für die Völkermorde liegen unteranderem durch deutsche und US-amerikanische Botschafter und Konsuln vor, aber auch von deutschen Militärs und Missionar*innen und Krankenschwestern aus aller Welt etc. vor. So berichteten die deutschen Botschafter, Konsuln und Militärs nach Berlin über die Zustände, denen die christlichen Minderheiten des Osmanischen Reiches ausgesetzt waren und forderten teilweise ein vehementes Einschreiten des Deutschen Reiches bei der osmanischen Regierung. Einem jenen Einschreiten der deutschen Regierung hätte das Osmanische Reich wohl nachgeben müssen, da das Deutsche Reich dem Osmanischen Reich den Krieg zu großen Teilen finanziert hatte und ohne jene Mittel das Osmanische Reich keine Möglichkeit mehr gehabt hätte den Krieg fortzuführen. Doch lag das Interesse der deutschen Regierung darin, das Osmanische Reich weiter an ihrer Seite zu wissen: „Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht.“ (Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg Ende 1915).

Aber auch Mustafa Kemal Pascha, später Atatürk genannt und seit 1907 Mitglied im Komitee für Einheit und Fortschritt, und seine Anhänger machten sich der Verfolgung und Tötung der christlichen Minderheiten schuldig. Die Republikanische Volkspartei (CHP) Atatürks, welche von 1923 bis 1945 Regierungspartei und bis 1945 einzige erlaubte Partei in der Republik Türkei war, nahm einen nicht unerheblichen Teil der ehemaligen Komiteemitglieder auf. Sogar Mitlieder der Teşkilât- ı Mahsusa wurden in die CHP aufgenommen. Damit machte sich die türkische Regierung des Umstandes schuldig, dass sie 1. Mitglieder der jungtürkischen Organisationen aufnahm, welche maßgeblich die Völkermorde befohlen und zu verantworten hatten, 2. die Völkermorde an den Armenier*innen, Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo –Assyrer*innen nicht anerkannte und leugnete und 3. selbst weiterhin ethnische und religiöse, meist autochthone Minderheiten verfolgte.

Den gezielten Verfolgungen, Massakern, Vertreibungen, Vergewaltigungen, Tötungen, Todesmärschen, Deportationen etc. fielen, je nach Schätzung, ca. 1 Mio. – 1,5 Mio. Armenier*innen, ca. 450.000 – 900.000 Griech*innen, darunter ca. 360.000 Pontosgriech*innen, ca. 150.000 – 300.000 Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo- Assyrer*innen zum Opfer. Dies entspricht also, je nach Schätzung, von insgesamt ca. 1,6 Mio. – ca. 2,7 Mio. getötete Menschen im Zeitraum von ca. 1913/14 bis ca. 1923/25.

So stellten diese Völkermorde, besonders jener an den Armenier*innen, für Adolf Hitler und die Nazis ein Vorbild bzgl. der Vernichtung der Polen, der Juden und der anderen verfolgten Menschen dar, da sie der Ansicht waren, dass man ganze Völker vernichten kann ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden:

„So habe ich, einstweilen nur im Osten, meine Totenkopfverbände bereitgestellt mit dem Befehl, unbarmherzig und mitleidslos Mann, Weib und Kind polnischer Abstammung und Sprache in den Tod zu schicken. Nur so gewinnen wir den Lebensraum, den wir brauchen. Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?“ (Ansprache Hitlers vor den Oberbefehlshabern am 22.08.1939).

Jene Völkermorde gaben auch den Anstoß für Raphael Lemkin eine „ Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ aufzustellen, welche unter Anbetracht der schrecklichen Ereignisse während der 1930er und 1940er Jahre, in welchen erneut Millionen Menschen alleine durch Genozide, wie dem Holocaust bzw. der Shoah, dem Porajmos (Völkermord an den Sinti*ze und Rom*njia zur NS- Zeit), dem Völkermord der Ustascha, dem Holodomor etc. fertig gestellt und am 09.12.1948 von der UN als Resolution 260 beschlossen wurde.

So definiert die „ Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes “ in Artikel II den Völkermord als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

  • (a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
  • (b) Verursachung von schweren körperlichen oder seelischen Schäden an Mitgliedern der Gruppe;
  • (c) die vorsätzliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen
  • (d) Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe abzielen;
  • (e) gewaltsame /zwangsweise Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.“

Befreiung Auschwitzs, kein Vergeben, kein Vergessen

Am 27. Januar heute vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Zwischen 1940 und 1945 wurden hier 1,1 Millionen Jüd_innen, 140.000 Pol_innen, 20.000 Sinti und Roma und 10.000 sowjetische Kriegsgefangene interniert und ermordet, nur 7.600 erlebten den Tag der Befreiung. Der Name Auschwitz, einer kleinen Stadt westlich von Krakau, wurde zum Sinnbild der faschistischen Barbarei und der Shoa, dem geplanten und industriell durchgeführten Mord an über sechs Millionen jüdischen Menschen. Heute erscheinen diesen Ereignisse in weite ferne gerückt, es gibt kaum noch Zeitzeugen die berichten können,
die Überbleibsel der Vernichtungslager verfallen zusehends. Es scheint als würde alles dem Vergessen überlassen nicht von ungefähr ist in Diskussionen die Rede davon endlich mal einen „Schlussstrich“ zuziehen. Dass die Erinnerung und das Gedenken noch immer wichtig sind wollen wir kurz anhand einiger Beispiele verdeutlichen.

Ein Blick nach Dresden…Zählte die jüdische Gemeinde in Dresden zu Beginn der 30er Jahre etwa 5000 Mitglieder, überlebten davon nur 41 das Kriegsende in Dresden. Die Deportationszüge starteten vom Güterbahnhof Dresden Neustadt, in die im Osten gelegenen Vernichtungslager. Es ist wohl eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die Bombardierung der Stadt am 13. Februar die Abfahrt der letzten Deportationszüge vom Neustädter Güterbahnhof am 16.02.1945 verhinderten und damit vielen Jüd_innen das Leben rettete. Ein Blick in die Gesellschaft…Fast 20% der Menschen in Deutschland stimmen der Aussage zu „Die Juden haben zu viel macht“. Dabei handelt es sich eben nicht nur um alte und neue Nazis, in der bürgerlichen Mitte und sogar in der Linken finden sich antisemitische Einstellungen. Abgesehen davon, ist Polizeischutz für jüdischen Einrichtungen in Deutschland, heute leider keine Ausnahme sondern traurige Normalität.

Auch in Dresden lassen sich Verbindungen zur Shoa finden, nicht nur, aber auch in Dresden gibt es auch heute noch Antisemitismus, von„Schlussstrich“ kann also keine Rede sein.Eine Auseinandersetzung mit der Geschichte, ein Erinnern und Gedenken ist und bleibt notwendig.

„Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen.“
– Primo Levi