Alle 100 Jahre wieder?

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Vor 100 Jahren machte sich das Osmanische Reich, auf Veranlassung seiner jungtürkischen Regierung, an mehreren Völkermorden an seinen christlichen Bevölkerung schuldig, namentlich an den Armenier_innen, Griech_innen, Assyrer_innen, Aramäer_innen und Chaldo-Assyer_innen.

Das Deutsche Reich machte sich als Verbündeter des Osmanischen Reiches mitschuldig an den Völkermorden, da die deutsche Regierung zwar genau über die Vorgänge bei ihrem osmanischen Verbündeten Bescheid wusste, jedoch aus Staatsraison und strategischem Interesse nicht einschritt. So fielen den gezielten Verfolgungen, Massakern, Vertreibungen, Vergewaltigungen, Tötungen, Todesmärschen, Deportationen etc., je nach Schätzung, ca. 1 Mio. – 1,5 Mio. Armenier_innen; ca. 450.000 – 900.000 Griech_innen, darunter ca. 360.000 Pontosgriech_innen; ca. 150.000 – 300.000 Assyrer_innen, Aramäer_innen und Chaldo- Assyrer_innen zum Opfer. Dies entspricht also, je nach Schätzung, von insgesamt ca. 1,6 Mio. – ca. 2,7 Mio. getötete Menschen im Zeitraum von ca. 1913/14 – ca. 1923/25.

Deutschland, als Mitschuldiger, weigerte sich 100 Jahre lang auch nur einen dieser Völkermorde anzuerkennen, bis es letztlich 2015 den Völkermord an den Armenier_innen weniger als mehr anerkannte, da es keinen offiziellen Beschluss dazu gibt, leider blieb es bei diesem einen Völkermord. Die Türkei erkennt bis heute die Völkermorde nicht an und leugnet diese vehement.Aber auch in der Übergangsphase vom Osmanischen Reich zur Republik Türkei wurden unter, dem später Atatürk genannten, Mustafa Kemal Pascha die Völkermorde teilweise fortgeführt und neue Massaker begangen, unter anderem das Massaker von Dersim 1937/38 an den dort ansässigen (alevitischen) Kurd_innen und auch nach Atatürks Tod wie die Pogrome am 6./7. September 1955 an den Griech_innen und Armenier_innen von Istanbul.

100 Jahre später legt Deutschland der Türkei gegenüber wieder ein überaus wohlwollendes Verhalten an den Tag. Auch heute drückt die Bundesrepublik der Türkei gegenüber mehrere Augen zu um damit nicht eventuell die türkische Regierung zu verprellen und so nicht die eigenen Interessen in Gefahr zu bringen.

Um welche Interessen handelt es sich dabei?

Zum einen um wirtschaftliche Interessen, da die BRD mit einem Handelsvolumen von 36,8 Mrd. Euro im Jahre 2015 der größte Handelspartner der Türkei ist. Zum anderen gibt es da noch das sogenannte Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkeiabgeschlossen wurde. Dieses Abkommen, welches eine gestaffelte Zahlung von zwei Mal drei Mrd.Euro an die Türkei vorsieht, spielt der deutschen Regierung in die Hände, da es den Flüchtlingsstrom von der Türkei in die Ägäis und damit auch über die Balkanroute nach Deutschland stoppen soll und es teilweise schon tut.

Auch der Umgang von Präsident Recep Tayyip Erdoğans und der türkischen Regierung unter Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu mit der kurdischen Bevölkerung der Türkei (vor allem im Südosten der Türkei), der Opposition, besonders, im Kontext der kurdischen Frage, mit der HDP, mit Journalist_innen und Jurist_innen, welcher sich durch Unterdrückung, Repression, Bekämpfungund Bekriegen äußert, wird von der Bundesregierung gekonnt übersehen.
So äußerte sich Innenminister Thomas de Maizière gegenüber der Passauer Neuen Presse: „Wir sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein“. Dies erinnertleicht und im Grundgedanken an Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg, welcher Ende 1915 sagte: „Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht.“ Übersetzt bedeuten beide Sätze, dass man als deutsche Regierung bereit ist zur Umsetzung der eigenen Ziele auf die
Einhaltung einfachster humaner Grundsätze von Seiten der türkischen Regierung zu verzichten und weder bereit ist ernstliche Kritik zu üben oder sich selbst vollumfänglich an entsprechende Grundsätze zu halten.
Denn schließlich steht jenes Flüchtlingsabkommen konträr zu den Menschenrechten, auch wenn, oder gerade deshalb, für jeden in die Türkei abgeschobenen Flüchtling, welche für die EU zum Großteil „illegale Einwanderer_innen“ sind, ein syrischer Flüchtling aufgenommen werden soll. Zumal man ja zu diesem Zweck mit ja einem Despoten paktiert.

Jener Despot ist sich nicht zu Schade in seinem Wahn, seit seinem Amtsantritt als Präsident am 28. August 2014 über 1800 Anzeigen, darunter auch gegen Minderjährige, wegen Beleidigung des Staatsoberhauptes zu erstatten. Und so wütet Erdoğan auch gegen Satiriker_innen in der BRD um auch diese zur „Rechenschaft“ zu ziehen, wie im Falle von extra 3 und Jan Böhmermann. Die Böhmermann-Affäre ist jedoch nur ein Symptom der mehr oder minder kontinuierlichen Politikder deutschen Regierungen seit 100 Jahren, welche davon geprägt ist die türkischen Regierungen aus Eigeninteresse möglichst nicht derart zu verprellen, dass darunter eben jene Interessen leiden.

Gedenken an Jorge Gomondai

Heute vor 25 Jahren verstarb Jorge João Gomondai, an den Folgen eines brutalen rassistischen Angriffs durch Neonazis, in der Nacht zum Ostersonntag 1991. Er wurde das erste Todesopfer eines fremdenfeindlichen Überfalls in Dresden nach der Wiedervereinigung. Aus diesem Grund werden wir uns heute am Gedenken an ihn und der Kundgebung gegen Rassismus- Xenophobie- für Menschenwürde auf dem Jorge Gomondai Platz beteiligen.

Ein lesenswerter Text zu der schrecklichen Tat aber auch zum Versagen der Polizei, hat Sören Kohlhuber geschrieben, welchen wir hier teilen wollen.

 

Nachtrag:

Jorge

Gerade eben endete die Gedenkveranstaltung für Jorge Gomondai. Viele Menschen trauerten um ihn. Er war das erste Todesopfer rechter Gewalt seit der Wende. Jorge Gomondai starb heute vor 25 Jahren, auch heute noch erleben wir tagtäglich Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte.

Fight for your right to Party!

Nachttanzdemo

Gestern feierten, tanzten und demonstrierten wir gemeinsam mit gut 80 Menschen bei lauter Musik über die Straßen der Dresdner Neustadt gegen das völlig überholte Tanz- und Vergnügungsverbot. Für gute Musik und Stimmung sorgte unser Haus-DJ Tschüss EY.
Unterwegs konnten wir die vielen aufgeschlossen und interessierten Menschen mit unseren Flyern über unser Anliegen der Demonstration informieren.

 

Resonanz in der DNN

 Text aus dem gemeinsamen Aufruf mit Jusos DresdenGrüne Jugend Dresden und Jungliberale Aktion Dresden:

Fight for your right to party! Nachttanzdemonstration gegen das Vergnügungsverbot!

Am Freitag, den 25.03 (Karfreitag), ist es wieder soweit: keine Musik in allen Clubs, Bars und Diskotheken. So regelt es das Gesetz über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen. Weiterhin verboten sind andere öffentliche Vergnügungen, die dem ernsten Charakter dieses Tages zuwiderlaufen und öffentliche Sportveranstaltungen. Bei Nichteinhaltung drohen drastische Strafen von bis zu 50.000€.
Wir halten dieses Tanzverbot für völlig aus der Zeit gefallen und in einem säkularen Staat unangemessen. Wir respektieren jeden Menschen mit seiner Religion, die damit einhergehenden religiösen Pflichten dürfen jedoch nicht die Freiheit konfessionsloser und andersgläubiger Menschen einschränken.

Wir fordern euch daher auf, dieses überholte Verbot mit uns gemeinsam wegzutanzen!

Solidarität mit Jule Nagel!

Wir haben heute den Solidaritätsaufruf von Leipzig nimmt Platz für die Landtagsabgeordnete Jule Nagel unterschrieben.

Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen sie, weil sie im Rahmen einer Pressekonferenz im Januar 2015 mit vier anderen Vertreter_innen des Aktionsnetzwerkes zum zivilgesellschaftlichen Protest gegen LEGIDA aufgerufen hat. Drei der Ermittlungsverfahren wurden sofort, das Verfahren gegen die grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar kürzlich nach § 153 StPO eingestellt. Einzig gegen Jule wird eifrig weiterermittelt!

Wir stellen uns hinter Jule Nagel und fordern das sofortige Ende der Kriminalisierung von linken Aktivist_innen!

Wenn ihr auch den Soli-Aufruf unterstützen wollt, dann könnt ihr ihn hier unterschreiben.

Welcome – Asylpaket II verhindern – Dresden

AntiAsylPaketII

Gemeinsam mit dem linken Jugendforum veranstalteten wir eine Kundgebung gegen die Verschärfungen durch das Asylpaket II. Mit Redebeiträgen und Flyern konnten wir viele Dresdner_innen erreichen und über die erneute Verschärfung, mit den Stimmen von CDU und SPD im Bundestag, aufklären.
Trotz des Störversuchs durch Nazi aus dem Umfeld der „Freien Aktivisten“, konnten wir unsere Kundgebung, inklusive Abreisedemo, erfolgreich durchführen.

Die Plattform Alternative Dresden News berichtet darüber.

 

Aus dem Aufruftext:

Mit dem sogenannten „Asylpaket II“ plant die Bundesregierung die nächste massive Verschärfung des Asylrechts. Für zahlreiche Flüchtlinge werden Schnellverfahren geplant, die innerhalb einer Woche über deren Zukunft entscheiden sollen. Dies schafft die Chance auf ein faires Asylverfahren ab. Durch die vorgesehene Errichtung von speziellen Aufnahmezentren kommt es zu einer Abschottung dieses Personenkreises und schließt sie von jeglichen Integrationsmöglichkeiten aus. Genauso sieht das Paket Einschränkungen des Damiliennachtugs vor. Wir fürchten, dass dies in der Konsequenz dazu führen wird, dass noch mehr Angehörige, auch kleine Kinder, die lebensgefährlichen Fluchtwege auf sich nehmen müssen, um aus ihren Krisengebieten zu entkommen.

Wir halten die geplanten Gesetze für den falschen Weg!
Seid deshalb am 25.02. dabei und setzt gemeinsam mit vielen anderen ein starkes Zeichen gegen diese unmenschliche Verschärfung des Asylrechts. Ab 17 Uhr werden vor der Altmarktgalerie, nahe der Haltestelle Prager Straße, verschiedene Dresdner Organisationen für ein klares NEIN! zum Asylpaket II demonstrieren.

Gedenken an Geschwister Scholl und Christopher Probst

Scholl

„So ein herrlicher Tag, und ich soll gehen. Aber was liegt an unserem Leben, wenn wir es damit schaffen, Tausende von Menschen aufzurütteln und wachzurütteln.“

Dieses Zitat stammt von Sophie Scholl, welche am 22.02.1943 gemeinsam mit ihrem Bruder Hans Scholl und Christophern Probst durch das Fallbeil getötet wurde.
Sophie und Hans Scholl, sowie Christopher Probst waren Mitglieder der Weißen Rose. Eine Widerstandsgruppe gegen die Diktatur des Nationalsozialismus, welche mit Flugblättern zum Widerstand gegen Hitler aufrief.

#Gorbitz: Protest gegen NPD

Auch wir waren gestern in Gorbitz um Protest gegen die rassistischen Parolen der NPD zu äußern.
An dieser Stelle möchten wir kritisch anmerken, dass uns im Gegensatz zur SPD ein Informationsstand auf dem Parkplatz des Sachsenforums untersagt wurde. Wir finden es sehr schade, dass die Verantwortlichen des Einkaufszentrums damit die Chance vertan haben ein klares Zeichen für einen breit aufgestellten Protest gegen Nazis zu setzen.

Bericht der DNN.

71. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz

  • Pflege des Mahnmals am Bahnhof Neustadt

    zum 71. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz

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Heute, zum 71. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und seinen Nebenlagern durch die rote Arme, gedachten wir gemeinsam mit DIE LINKE. Dresden und Nora Goldenbogen, Vorsitzende der Jüdische Gemeinde zu Dresden, und über 25 weitere Menschen, den Opfern des Nationalsozialismus. Berührende Redebeiträge haben an das Leid der vielen Menschen erinnert, die furchtbare Qualen erlitten und ihr Leben ließen, weil sie nicht in das Weltbild der Nationalsozialisten passten. Gemeinsam putzten wir im Anschluss das Mahnmal und legten Blumen nieder. Das Mahnmal erinnert an die über 700 Jüdinnen und Juden, welche vom Güterbahnhof Neustadt aus in die Gettos nach Riga und Theresienstadt, in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau sowie in weitere Konzentrationslager deportiert wurden.

  • Gedenken im Justizkomplex am Münchner

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Im 1907 eröffneten Justizkomplex am Münchner Platz, welcher als Gerichtsort, Haftanstalt und Hinrichtungsstätte diente, wurden während der NS-Zeit über 1300 Menschen hingerichtet. Zu den hier Verurteilten und ermordeten gehörten nicht nur über 800 Menschen aus den besetzten tschechischen und mehr als 100 aus den besetzten polnischen Gebieten, sondern auch Menschen, die sich hier dem Nationalsozialismus aktiv und organisiert widersetzten. Auch an diesem Ort gedachten wir, gemeinsam mit Mitgliedern aus der Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat und der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und legten weiße Rosen nieder.

MünchnerPlatz

Gedenken zum 71. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz

Putzen

Zum 71. Mal jährt sich am 27. Januar die Befreiung von Auschwitz und seinen Nebenlagern durch die Rote Armee. Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wollen wir uns ab 15:45 Uhr am Mahnmal für die deportierten Jüd_innen, am rechten Eingang des Bahnhofs Dresden-Neustadt, treffen. Hier werden wir gemeinsam mit der AG Antifa DIE LINKE. Dresden und Nora Goldenbogen, Vorsitzende Jüdische Gemeinde zu Dresden, Redebeiträge verlesen, das Mahnmal reinigen und Blumen in Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus niederlegen.
Wir freuen uns, euch zahlreich am Mittwoch zu sehen!