Stellungnahme der Jusos Dresden, linksjugend Dresden und Hochschulpiraten zur Absage an der „WTF-Club“ Veranstaltung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

1. Stellungnahme der Jusos Dresden, linksjugend Dresden und Hochschulpiraten zur Absage an der „WTF-Club“ Veranstaltung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung:

Am heutigen Freitag sollte eigentlich eine Diskussionsrunde mit Jugendlichen vieler politischer Organisationen stattfinden – auch mit einem Vertreter der Jungen Alternativen.

Die Vorfälle der letzten Wochen haben diese Runde in ein neues Licht gerückt, sodass wir als Jugendorganisationen eine Teilnahme an dieser Veranstaltung nicht mehr mit uns vereinbaren können.

Am vergangenen Sonntag und Montag wurden Mitglieder und Freund*innen von uns in Chemnitz von Rechtsradikalen gejagt, bedroht und angegriffen. Auf der Demo von Pro Chemnitz wurden Hitlergrüße gezeigt und klar rechtsradikale und menschenverachtende, teils Adolf Hitler und den Nationalsozialismus verherrlichende Parolen gerufen.
Die Stimmung in der Gesellschaft ist inzwischen so weit gekippt, dass einzelne Personen im privaten Bereich von Rechten Kräften bedroht werden.

Die AfD und die Junge Alternative waren nachweislich (hierfür reicht ein Blick auf diverse Facebook-Seiten) Teil dieser Demonstrationen in Chemnitz und mobilisiert auch am kommenden Samstag dorthin, wo uns ähnliche Szenen drohen.

Hier geht es nicht mehr um demokratische Diskussionen, sondern darum, das letzte bisschen Anstand und Menschenwürde in der sächsischen Gesellschaft zu verteidigen.

Als Jusos, linksjugend und Hochschulpiraten können wir es nicht hinnehmen, mit jemandem auf einem Podium zu sitzen und einer Organisation Raum zu geben, die sich von oben beschriebenen Szenen nicht distanziert, sie sogar in Teilen unterstützt.

Solange also die Junge Alternative Teil dieser Diskussionsrunde ist, können und wollen wir daran nicht teilnehmen. Sollte die Junge Alternative von der Veranstaltung ausgeschlossen werden, können wir uns vorstellen, daran teilzunehmen.

Dabei geht es uns nicht darum, dass wir die inhaltliche Diskussion scheuen, sondern darum, dass die AfD und die JA demokratische Werte immer und immer wieder mit den Füßen tritt. Die SLpB mag überparteilich sein, hat aber als Institution trotzdem die Aufgabe, die Demokratie in Sachsen zu wahren und zu fördern. Das ist in unseren Augen mit einer solchen Jugendorganisation nicht machbar.

Uns ist nach wie vor sehr daran gelegen mit anderen Jugendorganisationen und Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen. Der Rahmen und die aktuellen Geschehnisse bieten dafür jedoch keinen geeigneten Raum.