sozialistisch | antifaschistisch | feministisch | basisdemokratisch
Auch wir waren gestern in Gorbitz um Protest gegen die rassistischen Parolen der NPD zu äußern.
An dieser Stelle möchten wir kritisch anmerken, dass uns im Gegensatz zur SPD ein Informationsstand auf dem Parkplatz des Sachsenforums untersagt wurde. Wir finden es sehr schade, dass die Verantwortlichen des Einkaufszentrums damit die Chance vertan haben ein klares Zeichen für einen breit aufgestellten Protest gegen Nazis zu setzen.
Bericht der DNN.
Heute, zum 71. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und seinen Nebenlagern durch die rote Arme, gedachten wir gemeinsam mit DIE LINKE. Dresden und Nora Goldenbogen, Vorsitzende der Jüdische Gemeinde zu Dresden, und über 25 weitere Menschen, den Opfern des Nationalsozialismus. Berührende Redebeiträge haben an das Leid der vielen Menschen erinnert, die furchtbare Qualen erlitten und ihr Leben ließen, weil sie nicht in das Weltbild der Nationalsozialisten passten. Gemeinsam putzten wir im Anschluss das Mahnmal und legten Blumen nieder. Das Mahnmal erinnert an die über 700 Jüdinnen und Juden, welche vom Güterbahnhof Neustadt aus in die Gettos nach Riga und Theresienstadt, in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau sowie in weitere Konzentrationslager deportiert wurden.
Im 1907 eröffneten Justizkomplex am Münchner Platz, welcher als Gerichtsort, Haftanstalt und Hinrichtungsstätte diente, wurden während der NS-Zeit über 1300 Menschen hingerichtet. Zu den hier Verurteilten und ermordeten gehörten nicht nur über 800 Menschen aus den besetzten tschechischen und mehr als 100 aus den besetzten polnischen Gebieten, sondern auch Menschen, die sich hier dem Nationalsozialismus aktiv und organisiert widersetzten. Auch an diesem Ort gedachten wir, gemeinsam mit Mitgliedern aus der Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat und der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und legten weiße Rosen nieder.
Zum 71. Mal jährt sich am 27. Januar die Befreiung von Auschwitz und seinen Nebenlagern durch die Rote Armee. Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wollen wir uns ab 15:45 Uhr am Mahnmal für die deportierten Jüd_innen, am rechten Eingang des Bahnhofs Dresden-Neustadt, treffen. Hier werden wir gemeinsam mit der AG Antifa DIE LINKE. Dresden und Nora Goldenbogen, Vorsitzende Jüdische Gemeinde zu Dresden, Redebeiträge verlesen, das Mahnmal reinigen und Blumen in Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus niederlegen.
Wir freuen uns, euch zahlreich am Mittwoch zu sehen!
Um die angeblich immer schlechter werdende Sicherheitslage in der Äußeren Neustadt zu bewältigen, beauftragen verschiedene Neustädter Club-, Spätshop-, und Restaurantbetreiber seit Neuestem eine private Securitystreife. Das Stefan Schulz, Initiator dieser „Quasi-Bürgerwehr“, in diesem Zusammenhang durch Aussagen wie es gäbe eine „Zunahme der Straftaten und vermehrt Probleme mit Menschen aus Nordafrika“ rassistische Ressentiments benutzt, um dies zu legitimieren finden wir absolut inakzeptabel.
Nein, lieber Herr Schulz, so etwas schafft kein „sicheres Gefühl“. Bürgerwehren sind kacke, egal ob bezahlt oder nicht!
„Straftaten haben zugenommen“ – Neustädter Clubbetreiber finanzieren private Security – DNN
Heute vor 11 Jahren starb Oury Jalloh im Polizeirevier Dessau. Laut den offiziellen Angaben der Polizei soll sich der Sierra Leoner selbst angezündet haben. Doch ein justizunabhängiges Brandgutachten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh aus dem Jahr 2013 zeigt, dass dieser Brand nur mithilfe von Brandbeschleunigern entstehen konnte! Deshalb bleiben wir dabei: Oury Jalloh – Das war Mord!
Am 1. Dezember 1981, also vor 34 Jahren, wurde AIDS als eine eigenständige Krankheit erkannt.
Zur Zeit leben ca. 35 Millionen Menschen auf der Welt mit HIV. Etwa 2,1 Millionen Neuinfektionen, darunter ca. 240 000 Kinder, kommen jährlich hinzu. Leider, können nur 37% der Betroffenen bisher an die für sie lebensnotwendigen Medikamente gelangen.
Allein in Deutschland sind bisher etwa 30 000 Menschen an den Folgen von AIDS gestorben.
Wir setzen deshalb heute ein Zeichen, da diese Menschen nicht in Vergessenheit geraten dürfen.
AIDS ist eine Krankheit, welche uns alle etwas angeht.
Darum zeigen wir uns solidarisch.
Die Völkermorde an den Armeniern*innen, Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo- Assyrer*innen
Am 24. April 2015 jährt sich zum hundertsten Mal das Gedenken an den Völkermord an den Armenier*innen begangen durch die osmanische Regierung der Jungtürken und ihrer Helfer. Doch vor hundert Jahren waren nicht nur die Armenier*innen im Osmanischen Reich, unter Führung des Triumvirats aus Enver Pascha, Cemal Pascha und Talât Pascha, einer groß angelegten Verfolgung ausgesetzt, welche in Völkermord endete, sondern auch die anderen autochthonen christlichen Minderheiten Kleinasiens wurden verfolgt, massakriert, deportiert, auf Todesmärsche geschickt und vertrieben, so wie die Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo-Assyrer*innen, welche auch einem Genozid ausgeliefert waren. So bildet der 19. Mai z.B. den Gedenktag des Völkermordes an den Pontosgriech*innen. Bis heute leugnet die Türkei jeglichen Völkermord und behauptet teilweise sogar, es handle sich um eine groß angelegte Verschwörung gegen das Türkentum, wenngleich es durchaus Menschen in der Türkei gibt, mittlerweile verstärkt, die sich mit diesem Thema auseinandersetzten und die Tatsache der Völkermorde anerkennen.
Bereits 1894- 96 gab es ausgedehnte Massaker an den Armenier*innen durch das Osmanische Reich, welchen ca. 200.000 – 300.000 Menschen zum Opfer fielen. In diesen Massakern wurden schon jene Methoden angewendet, welche 20 Jahre spät Aghet, Megáli Katastrofí & Sayfo – Katastrophe, Große Katastrophe & Schwert – Die Völkermorde an den Armeniern*innen, Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo- Assyrer*innen
Am 24. April 2015 jährt sich zum hundertsten Mal das Gedenken an den Völkermord an den Armenier*innen begangen durch die osmanische Regierung der Jungtürken und ihrer Helfer. Doch vor hundert Jahren waren nicht nur die Armenier*innen im Osmanischen Reich, unter Führung des Triumvirats aus Enver Pascha, Cemal Pascha und Talât Pascha, einer groß angelegten Verfolgung ausgesetzt, welche in Völkermord endete, sondern auch die anderen autochthonen christlichen Minderheiten Kleinasiens wurden verfolgt, massakriert, deportiert, auf Todesmärsche geschickt und vertrieben, so wie die Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo-Assyrer*innen, welche auch einem Genozid ausgeliefert waren. So bildet der 19. Mai z.B. den Gedenktag des Völkermordes an den Pontosgriech*innen. Bis heute leugnet die Türkei jeglichen Völkermord und behauptet teilweise sogar, es handle sich um eine groß angelegte Verschwörung gegen das Türkentum, wenngleich es durchaus Menschen in der Türkei gibt, mittlerweile verstärkt, die sich mit diesem Thema auseinandersetzten und die Tatsache der Völkermorde anerkennen.
Bereits 1894- 96 gab es ausgedehnte Massaker an den Armenier*innen durch das Osmanische Reich, welchen ca. 200.000 – 300.000 Menschen zum Opfer fielen. In diesen Massakern wurden schon jene Methoden angewendet, welche 20 Jahre später erneut angewandt wurden, wie Deportationen, Plünderungen, Tötung an Ort und Stelle, sowie Zwangskonvertierungen zum Islam. Als die sich liberal gebenden Jungtürken (offizieller Name: Komitee für Einheit und Fortschritt) 1908 die Macht im Osmanischen Reich übernahmen, wurden sie teilweise von den ethnischen und religiösen Minderheiten unterstützt, da sich diese von den Jungtürken eine Verbesserung ihrer Situation erhofften. Doch es sollte ganz anders kommen als erhofft. Das Ziel der mittlerweile (ultra- )nationalistischen Jungtürken war es einen „reinen“ islamisch -türkischen Staat zu schaffen, welcher keinerlei ethnische und religiöse Minderheiten enthalten sollte. Diesem Vorhaben stand vor allem die große Anzahl von Christ*innen in Anatolien und im europäischen Teil des Reiches im Weg.
Von ca. 1913/14 – 1922/23 wurden die griechischen Christ*innen, von ca. 1914 – 1918 und von 1922 – 1925 die Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo- Assyrer*innen und im Wesentlichen in den Jahren 1915/16 die Armenier*innen, aber auch später noch, von türkischen Beamten und Gendarmen, der jungtürkischen Teşkilât- ı Mahsusa (Spezialorganisation) sowie auch von kurdischen Räubern verfolgt, ermordet, deportiert, etc. dazu muss jedoch erwähnt werden, dass es auch türkische und kurdische Zivilist*innen, sowie Beamte gab, welche sich den Befehlen gegen die christliche Bevölkerung vorzugehen verweigerten bzw. sich versuchten dagegen zu stellen und stellenweise ihre christlichen Mitbürger*innen zu schützen. Dies wurde nicht selten, z.B. als Beamte, mit dem Verlust der Arbeitsstelle oder sogar mit dem Tode bestraft.
Erdrückende Beweise für die Völkermorde liegen unteranderem durch deutsche und US-amerikanische Botschafter und Konsuln vor, aber auch von deutschen Militärs und Missionar*innen und Krankenschwestern aus aller Welt etc. vor. So berichteten die deutschen Botschafter, Konsuln und Militärs nach Berlin über die Zustände, denen die christlichen Minderheiten des Osmanischen Reiches ausgesetzt waren und forderten teilweise ein vehementes Einschreiten des Deutschen Reiches bei der osmanischen Regierung. Einem jenen Einschreiten der deutschen Regierung hätte das Osmanische Reich wohl nachgeben müssen, da das Deutsche Reich dem Osmanischen Reich den Krieg zu großen Teilen finanziert hatte und ohne jene Mittel das Osmanische Reich keine Möglichkeit mehr gehabt hätte den Krieg fortzuführen. Doch lag das Interesse der deutschen Regierung darin, das Osmanische Reich weiter an ihrer Seite zu wissen: „Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht.“ (Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg Ende 1915).
Aber auch Mustafa Kemal Pascha, später Atatürk genannt und seit 1907 Mitglied im Komitee für Einheit und Fortschritt, und seine Anhänger machten sich der Verfolgung und Tötung der christlichen Minderheiten schuldig. Die Republikanische Volkspartei (CHP) Atatürks, welche von 1923 bis 1945 Regierungspartei und bis 1945 einzige erlaubte Partei in der Republik Türkei war, nahm einen nicht unerheblichen Teil der ehemaligen Komiteemitglieder auf. Sogar Mitlieder der Teşkilât- ı Mahsusa wurden in die CHP aufgenommen. Damit machte sich die türkische Regierung des Umstandes schuldig, dass sie 1. Mitglieder der jungtürkischen Organisationen aufnahm, welche maßgeblich die Völkermorde befohlen und zu verantworten hatten, 2. die Völkermorde an den Armenier*innen, Griech*innen, Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo –Assyrer*innen nicht anerkannte und leugnete und 3. selbst weiterhin ethnische und religiöse, meist autochthone Minderheiten verfolgte.
Den gezielten Verfolgungen, Massakern, Vertreibungen, Vergewaltigungen, Tötungen, Todesmärschen, Deportationen etc. fielen, je nach Schätzung, ca. 1 Mio. – 1,5 Mio. Armenier*innen, ca. 450.000 – 900.000 Griech*innen, darunter ca. 360.000 Pontosgriech*innen, ca. 150.000 – 300.000 Assyrer*innen, Aramäer*innen und Chaldo- Assyrer*innen zum Opfer. Dies entspricht also, je nach Schätzung, von insgesamt ca. 1,6 Mio. – ca. 2,7 Mio. getötete Menschen im Zeitraum von ca. 1913/14 bis ca. 1923/25.
So stellten diese Völkermorde, besonders jener an den Armenier*innen, für Adolf Hitler und die Nazis ein Vorbild bzgl. der Vernichtung der Polen, der Juden und der anderen verfolgten Menschen dar, da sie der Ansicht waren, dass man ganze Völker vernichten kann ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden:
„So habe ich, einstweilen nur im Osten, meine Totenkopfverbände bereitgestellt mit dem Befehl, unbarmherzig und mitleidslos Mann, Weib und Kind polnischer Abstammung und Sprache in den Tod zu schicken. Nur so gewinnen wir den Lebensraum, den wir brauchen. Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?“ (Ansprache Hitlers vor den Oberbefehlshabern am 22.08.1939).
Jene Völkermorde gaben auch den Anstoß für Raphael Lemkin eine „ Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ aufzustellen, welche unter Anbetracht der schrecklichen Ereignisse während der 1930er und 1940er Jahre, in welchen erneut Millionen Menschen alleine durch Genozide, wie dem Holocaust bzw. der Shoah, dem Porajmos (Völkermord an den Sinti*ze und Rom*njia zur NS- Zeit), dem Völkermord der Ustascha, dem Holodomor etc. fertig gestellt und am 09.12.1948 von der UN als Resolution 260 beschlossen wurde.
So definiert die „ Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes “ in Artikel II den Völkermord als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
Am 27. Januar heute vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Zwischen 1940 und 1945 wurden hier 1,1 Millionen Jüd_innen, 140.000 Pol_innen, 20.000 Sinti und Roma und 10.000 sowjetische Kriegsgefangene interniert und ermordet, nur 7.600 erlebten den Tag der Befreiung. Der Name Auschwitz, einer kleinen Stadt westlich von Krakau, wurde zum Sinnbild der faschistischen Barbarei und der Shoa, dem geplanten und industriell durchgeführten Mord an über sechs Millionen jüdischen Menschen. Heute erscheinen diesen Ereignisse in weite ferne gerückt, es gibt kaum noch Zeitzeugen die berichten können,
die Überbleibsel der Vernichtungslager verfallen zusehends. Es scheint als würde alles dem Vergessen überlassen nicht von ungefähr ist in Diskussionen die Rede davon endlich mal einen „Schlussstrich“ zuziehen. Dass die Erinnerung und das Gedenken noch immer wichtig sind wollen wir kurz anhand einiger Beispiele verdeutlichen.
Ein Blick nach Dresden…Zählte die jüdische Gemeinde in Dresden zu Beginn der 30er Jahre etwa 5000 Mitglieder, überlebten davon nur 41 das Kriegsende in Dresden. Die Deportationszüge starteten vom Güterbahnhof Dresden Neustadt, in die im Osten gelegenen Vernichtungslager. Es ist wohl eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die Bombardierung der Stadt am 13. Februar die Abfahrt der letzten Deportationszüge vom Neustädter Güterbahnhof am 16.02.1945 verhinderten und damit vielen Jüd_innen das Leben rettete. Ein Blick in die Gesellschaft…Fast 20% der Menschen in Deutschland stimmen der Aussage zu „Die Juden haben zu viel macht“. Dabei handelt es sich eben nicht nur um alte und neue Nazis, in der bürgerlichen Mitte und sogar in der Linken finden sich antisemitische Einstellungen. Abgesehen davon, ist Polizeischutz für jüdischen Einrichtungen in Deutschland, heute leider keine Ausnahme sondern traurige Normalität.
Auch in Dresden lassen sich Verbindungen zur Shoa finden, nicht nur, aber auch in Dresden gibt es auch heute noch Antisemitismus, von„Schlussstrich“ kann also keine Rede sein.Eine Auseinandersetzung mit der Geschichte, ein Erinnern und Gedenken ist und bleibt notwendig.
„Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen.“
– Primo Levi
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Mitten in der Dresdner Innenstadt befindet sich ganz in der Nähe der Prager Straße das „Larvik“; eines der Bekleidungsgeschäfte, welches bei Rechten und Neonazis beliebte Marken, wie „Thor Steinar“ oder „Erik&Sons“, im Sortiment führt.
Zwei weitere Geschäfte namens „Never Straight“ und „Armyshop“ verkaufen im Einkaufszentrum „Mälzerei“.
Diese Modemarken werden von antifaschistischen Gruppen als „Designermarken von und für Rechte“ bezeichnet und fungieren in rechten Kreisen als szenetypisches Erkennungsmerkmal.
Ziel der Marken und ihrer Verkäufer ist es, rechten Lifestyle straßentauglich zu machen.
Wir, die Linksjugend Dresden, wollen der Weiterverbreitung dieser Marken und der damit verbundenen Ideologie entgegentreten und haben uns dem Bündnis „Ladenschluss jetzt! – Larvik dicht machen!“ angeschlossen, in dem wir uns zusammen mit den Bündnispartnern der DGB-Jugend, der Grünen Jugend und der Antifa-Bewegung gegen Nazi-Läden in Dresden engagieren. Dazu zählt nicht nur die regelmäßige Teilnahme an den Koordinierungstreffen, sondern auch das Durchführen von Aktionen im Rahmen des Bündnisses.
Am 2. Advent diesen Jahres startete die Linksjugend ihre Weihnachtsaktion für das „Ladenschlussbündnis“. Bei eisigen Temperaturen standen wir, verkleidet als Nikoläuse, auf der Prager Straße und verteilten Infomaterial, informierten Jugendliche und klärten ältere Geschenkeinkäufer auf, was es mit dem harmlos aussehenden Laden „Larvik“ tatsächlich auf sich hat. Ausgestattet mit einem großen Warnschild und den Nikolauskostümen sorgten wir für ordentlich Aufmerksamkeit und wurden all unser Infomaterial innerhalb kürzester Zeit los. Zur Grundausrüstung unserer jungen Genossen gehören übrigens auch diverse antifaschistische Aufkleber, welche wir immer zur Hand haben, falls wir irgendwo in Dresden einen Nazi-Aufkleber sehen.
Die Linksjugend wird sich auch zukünftig aktiv an Aktionen beteiligten, damit rechte Ideologie weder unter’m Weihnachtsbaum noch im alltäglichen Stadtbild präsent ist!
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Zum Bundesparteitag der SPD in Dresden machten sich am frühen Morgen des 14.11.2009 fünf engagierte Mitglieder der Dresdner Linksjugend auf zum Tagungsort in der Dresdner Messe. Dort angekommen wünschten sie den eintreffenden Delegierten aus ganz Deutschland freundlich ein „Herzliches Willkommen“ und verteilten einen Offenen Brief an die Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen.
Dabei wurden unsere Frühaufsteher vor allem von der Mitnahme- und Dialogbereitschaft der SPD’ler überrascht, die ihnen die 150 Exemplare ohne große Anstalten abnahmen. Bereits nach gut einer halben Stunde war alles verteilt und die Erkenntnis machte sich breit, doch zu vorsichtig in Sachen Stückzahl an die Aktion gegangen zu sein.
Dabei standen die eigentlichen Highlights sogar noch bevor, als wenig später die versammelte Prominenz der SPD eintraf. Dank eines aufmerksamen Aktionsteilnehmers war man mit Restmaterial aus dem Wahlkampf noch gut ausgestattet und so entschieden die Anwesenden Linksjugendlichen spontan, die SPD-Prominenz vor anwesender Presse herauszufordern. Klaus Wowereit, Hubertus Heil, Wolfgang Thierse, Andrea Nahles, Kurt Beck, Brigitte Zypries und Peer Steinbrück wurden mit den Kernforderungen der LINKEN aus dem Wahlkampf noch einmal konfrontiert: Weg mit HartzIV! Raus aus Afghanistan! Gesetzlicher Mindestlohn Jetzt! Gegen die Rente mit 67!
Ganz nach dem aus den Medien bekannten Bild reagierten alle Protagonisten erwartungsgemäß: Kurt Beck schimpfte, man solle erst mal lernen vernünftige Politik zu machen, Hubertus Heil sagte einfach „Nein“. Peer Steinbrück antwortete an der Seite von Frau Zypries gewohnt eloquent: „Da bin ich anderer Meinung!“. Wirklich aufgeschlossen nahmen nur Wolfgang Thierse und Klaus Wowereit die Flyer entgegen und bedankten sich sogar.
Im Fazit kann man von einer gelungenen Aktion der Dresdner Linksjugend sprechen, die den Genossen und Genossinnen von der SPD gleich am frühen morgen etwas Motivation für ihren Parteitag gönnten. Betrachtet man die Ergebnisse des Tages, könnte man fast meinen, es hätte tatsächlich geholfen.
